Viktor Orbán ist auf seiner politischen Abschiedstour. Der ehemalige Ministerpräsident hat nur für ein Jahr noch den Vorsitz in seiner Partei übernommen, um den Übergang zu regeln. Was wird dann aus „Fidesz“?

 

Die Sommerferien von Viktor Orbán gestalteten sich dieses Jahr außerordentlich lang. Mehrere Wochen verbrachte er an der kroatischen Küste und mitten im heißen August tauchte er völlig überraschend bei einem Trompetenfestival in Südserbien auf. Dort konsumierte er reichlich serbischen Sliwowitz (Pflaumenschnaps) und ließ sich an der Seite von berühmten serbischen Künstlern und Fernsehstars ablichten. Anschließend genoss er ein Bad in der Menge. In Serbien wird Orbán wie ein Held gefeiert, die öffentliche Meinung ist ihm gegenüber sehr positiv eingestellt. Sein historisches Verdienst war es, die angespannten ungarisch-serbischen Beziehungen zu entkrampfen und auf eine völlig neue Grundlage zu stellen. Seitdem befinden sich die bilateralen Beziehungen auf einem nie gekannten Höhepunkt. Dies ist in Europa meist unbekannt. Doch Serbien ist nicht Deutschland und auch nicht Ungarn. Die Kontakte zum südlichen Nachbarland kontrastieren völlig mit den Befindlichkeiten etwa in Deutschland – und vor allem zu den aktuellen Meinungen in Ungarn, wo eine große Mehrheit nicht mehr Orbán als Regierungschef des Landes im Amt sehen wollte und ihn auch nicht mehr zurückwünscht.

Fünf Monate nach der Parlamentswahl kommt man nicht umhin, feststellen, dass sich nach 36 Jahren als Parlamentsabgeordneter und 38 Jahren als Fidesz-Parteivorsitzender die politische Karriere von Viktor Orbán allmählich ihrem Ende zusteuert. Von einigen für seine beachtenswerten Erfolge in der Migrations-, Familien- und Wirtschaftspolitik im In- und Ausland zu Recht gefeiert, stellt er für viele vor allem jüngere Ungarn eine anachronistische Art von Politiker dar, der sich nach dem politischen Erdbeben bei den Parlamentswahlen endgültig von der ersten Reihe der Politikgestalter verabschieden dürfte. Dies sieht der Abgewählte wohl selbst so – seine Wiederwahl als Parteivorsitzender im Juni erstrebt er nur für ein Jahr, er selbst will Platz machen für mögliche Nachfolger und einem geordneten Übergang nach eigenem Bekunden nicht im Wege stehen. Das Parlamentsmandat nahm Orbán nicht mehr entgegen, er wollte auch damit ein Zeichen für einen personellen Neuanfang setzen. Fraglich ist nur, wer nach diesem Langzeitpolitiker die Geschicke auf der Seite der Opposition leiten könnte. Der farblose 48-jährige Fraktionsvorsitzende János Bóka erscheint eher wie eine verlegene Übergangslösung. Trotzdem werden die maßgeblichen Eckpfeiler der Politik von Viktor Orbán noch für lange Zeit bestehen bleiben und grundsätzlich auch von der neuen Regierung kaum in Frage gestellt.

Fidesz hat aber trotz der vielfach überzeugenden Regierungsführung ein großes Struktur- Kommunikations- und Imageproblem. Die Partei hatte nur noch bei den über 57-jährigen eine Mehrheit, auch das Gros der Kleinstädte und Dörfer wandte sich von der Partei von Orbán ab. Bei den Erst- und Jungwählern reüssierte die Tisza von Péter Magyar in überwältigender Weise. Die einstige Regierungspartei Fidesz verlor beim Mittelstand, bei den Bürgerlichen, bei den Intellektuellen und vor allem in der breiten gesellschaftlichen Mitte der im Berufslebenden stehenden Leistungsträger in einem zuvor nie gekannten Ausmaß. Die konfliktbelastete Europa- und Ukrainepolitik sowie die schlechte Kommunikation brachte die moderaten, gemäßigten, proeuropäischen Bürger gegen sich auf – viele Ungarn waren dem Image als Schmuddelkinder Europas überdrüssig geworden und für diese ihnen zugesprochene Rolle machten sie die Amtsführung von Orbán verantwortlich. Besonders beachtete Fälle von Korruption, Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft verliehen seiner Regierungszeit eine negative Note. Der mit Feind- und Angstbildern operierende verkorkste Wahlkampf machte am Ende alles noch viel schlimmer. Viele Beobachter im Land gehen davon aus, dass nach diesen Misserfolgen Orbán schlussendlich die Konsequenzen für das Scheitern übernehmen müsse und endgültig abtreten solle.

Die Regierungskommunikation von Ministerpräsident Péter Magyar tut diesbezüglich ihr Übriges. Der Neue will den Blick zurück, die Abrechnung, die Vergeltung – politisch, moralisch wie strafrechtlich. Dafür hat er auch ein klares Wählermandat bekommen. Dies gipfelt in der Zahl von 65% der Ungarn, die eine strafrechtliche Verfolgung des einstigen Ministerpräsidenten befürworten. Orbán bleibt „Feindbild Nummer eins“. Der von Péter Magyar im Parlament und in den öffentlichen Reden beständig attackierte Vorgänger hat sich indes völlig aus der ersten Reihe der Politik zurückgezogen. Nicht mehr im Parlament, kaum mehr in den Medien, meldet sich Orbán immer seltener zu Wort. Mitten im Trubel um die Absetzung des Staatspräsidenten setzte er sich in den Flieger und reiste zur Fußballweltmeisterschaft in die Vereinigten Staaten. Erst wieder beim großen traditionellen Treffen seiner Bewegung in Tusványos in Siebenbürgen/Rumänien zugegen, vermied er in seiner dortigen Rede eine ernsthafte Fehleranalyse. Stattdessen prophezeite er Schwierigkeiten in der Amtsführung der Nachfolger. Damit mag er wohl nicht ganz falsch gelegen haben, doch seine Einschätzung, eine schlechte Regierungsführung würde Fidesz automatisch wieder die Wähler massenweise zutreiben, wird von vielen politischen Beobachtern mit guten Gründen bestritten. Zu schwer wiegt die Last der letzten 16 Jahre. Orbán kritisierte zudem die Durchsetzung der Machtinteressen von Tisza scharf und bezeichnete Ungarn als ein neues Venezuela – nur ohne Rohöl. In der Tat verfolgt die neue Regierung eine brutale Machtpolitik mit der Absetzung gewählter Verfassungsorgane und einer Beschränkung des passiven Wahlrechts großer Teile der Oppositionsabgeordneten. Ob die Mehrzahl der Ungarn sich um solche kniffligen Verfassungsfragen schert, muss sich noch erweisen.

Nach einem Jahr wird innerparteilich abgerechnet. Dann kann auch entschieden werden, ob und ggf. wie es mit der Fidesz weitergeht und ob die Partei einen veritablen Nachfolger für Orbán finden und aufbauen kann – oder ob sie Platz machen muss für eine neue politische Kraft. Orbán will einen geordneten Übergang und eine Neuaufstellung der Partei organisieren. In seiner Regierungszeit ist ihm dies indes nicht gelungen. Zweifel erscheinen angebracht, ob der Politiker diese Übergangsrolle gut wird meistern können. Die Bedingungen und Voraussetzungen sind nicht die besten. Es ist völlig offen, ob die Partei bestehen bleiben kann oder ob sie von einer ganz anderen bürgerlichen Formation abgelöst wird – sei diese eine Oppositions- oder gar Regierungspartei. Eine weitere Rede Orbáns vor Anhängern am 12. September beim Bürgerlichen Picknick in Kötcse wird mit Spannung erwartet. Dort wird sich auch zeigen, ob seine Bewegung noch debatten- und satisfaktionsfähig ist.